„11 Frauen und 11 Männer, genau halbe-halbe: so gefällt uns das und so muss es sein!“ freute sich Sonja Elser, Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Frauen in Baden-Württemberg (ASF) über die erreichte Gleichstellung bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Südwesten.
Bei der Wahlnachlese des ASF-Landesvorstands wurde deutlich, dass dies allein dem Reißverschluss zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl zu verdanken sei. Die Frauen waren sich auch einig, wie nötig es wäre, dies überall zu ermöglichen. Die Selbstverpflichtung funktioniere nicht flächendeckend, was die paritätische Besetzung der Liste nach Geschlechtern angeht. „Das erreichen wir nur mit einem echten Parität-Gesetz, das nun schnell in Angriff genommen werden muss“, so das Fazit.
Dass dies dringend notwendig ist, zeige auch der minimale Anstieg der Frauen im Bundestag von 31% auf jetzt 35%. „Da gibt es noch viel Luft nach oben!“, so Elser.
Die ASF Frauen fordern daher die Wahlrechtskommission auf, wie vereinbart innerhalb des ersten Jahres der Legislatur einen Gesetzesentwurf zur Einführung der Parität vorzulegen, um die strukturelle Benachteiligung von Frauen bei Wahlen zu beenden, „so, wie es im Art.3 Abs.2 unseres Grundgesetzes verankert ist“.